Im Mittelpunkt des Besuchs von MdL Tobias Reiß stand der Austausch zu aktuellen Herausforderungen, auf die sich die Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) einstellen müssen – unter anderem der Wegfall der institutionellen Förderung über die Ausgleichsabgabe.

MdL Tobias Reiß nahm sich Zeit, um mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ins Gespräch zu kommen: KJF-Direktor Michael Eibl, Abteilungsleiter Johannes Magin, Melanie Eibl, Geschäftsführerin der KJF Werkstätten gGmbH, Mitterteichs Bürgermeister Stefan Grillmeier, Daniela Haas als Vertreterin der Wohngemeinschaften St. Benedikt Mitterteich, Werkstattrat Stefan Rösch, Frauenbeauftragte Stephanie Kern und Silke Schaaf, Leiterin Begleitender Dienst, stellten dem Landtagsabgeordneten die KJF Werkstätte und ihre Arbeitsbereiche näher vor.

Zwei Themen waren dabei im Fokus der Aufmerksamkeit: Zum einen der bereits beschlossene Wegfall der institutionellen Förderung von Werkstätten über die Ausgleichsabgabe. Die Ausgleichsausgabe wird bei Betrieben, erhoben, die weniger Menschen mit Behinderung beschäftigen als gesetzlich vorgesehen. Sie kann nicht mehr zur Förderung von Investitionen in den Werkstätten verwendet werden.

Zum anderen brachten die Verantwortlichen ihre Bedenken gegen einen Aktionsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor: Bisher konnten sich Firmen Aufträge, die sie an Werkstätten für Menschen mit Behinderung vergeben, auf ihre ggf. notwendige Zahlung der Ausgleichsabgabe anrechnen lassen. Der Aktionsplan sieht vor, diese Anrechenbarkeit von WfbM-Leistungen zu streichen. Die Umsetzung dieser Maßnahme würde den wirtschaftlichen Druck auf Werkstätten weiter erhöhen. „In der Theorie wird vermutet, dass die Unternehmen dann vermehrt Menschen mit Behinderung einstellen, die bisher über ausgelagerte Arbeitsplätze bei ihnen direkt gearbeitet haben. Dies ist aus unserer Sicht der Praxis ein ziemlicher Trugschluss: Man kann davon ausgehen, dass sich einige Auftraggeber dann anderweitig – eventuell in Billiglohnländer – orientieren und Werkstätten deutliche Auftragseinbrüche zu verzeichnen hätten, was sich deutlich negativ auf die Entgeltsituation innerhalb der Werkstätten auswirken würde“, so Melanie Eibl.

Im Rahmen einer Führung durch die Produktionsbereiche lernte MdL Reiß auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Behinderung kennen, die ihm ihre Tätigkeiten und ihre täglichen Arbeitsabläufe erläuterten. Er zeigte sich beeindruckt von den vielfältigen und hochwertigen Angeboten der Werkstätte.

Text: Sebastian Schmid